Gemeinsam mit Regionsabgeordneten Rene Kühn war unser Fraktionsvorsitzender Stefan Henze Mitte September auf Berlinreise, um sich dort viele politisch interessante Orte anzuschauen. Nebenbei konnten sie sich von der Sinnlosigkeit des grünen Pfeils für Radfahrer überzeugen, der auch in der Region Hannover Einzug erhalten soll.
„Als Fußgänger kann man in Berlin keine 500 Meter gehen, ohne von Radfahrern, für die es keine Regeln zu geben scheint, auf dem Gehweg angepöbelt zu werden.“ Stellt Henze fest. Der grüne Pfeil benachteiligt nicht nur Autofahrer, sondern führt an gefährlichen Kreuzungen zu brenzligen Situationen, da der Verkehr nicht beachtet wird. Warum Autos nicht das Recht haben, ebenfalls nach rechts abzubiegen, sofern es die Verkehrslage zulässt, bleibt ein Rätsel.
Bei einem Termin im Tränenpalast haben die Abgeordneten während einer Führung tiefe Einblicke in das Leben der DDR erhalten. Gerade für den 31-jährigen Kühn eine spannende Erfahrung: „Ich kenne glücklicherweise nur ein geeintes Deutschland. Es ist unglaublich, was damals alles geschehen ist. Gerade an diesem historischen Ort gibt das zu denken.“ Besonders besorgniserregend: „Viele heutige Umstände Erinnern an den Beginn der DDR und teils sogar an Vorkommnisse in späteren Jahren. Sowas darf sich nie wieder wiederholen und doch erkennt man schnell, dass sich das Land genau wieder in diese Richtung entwickelt.“ Kommentiert Henze den Besuch.
Highlight der Reise war der Besuch einer Plenardebatte des deutschen Bundestages, bei der der Wirtschaftspolitiker Herr Miersch (SPD) hervorstach. Henze dazu: „Alle, die die Erfolge der Ampel nicht anerkennen scheinen rückwärtsgewandte, bösartige Populisten ohne Lösungen zu sein. Es ist höchste Zeit, die Ampel abzuschalten!“
Bemerkenswert war auch die CDU. „Die Verlogenheit der CDU ist unfassbar. Haben sie unter Merkel den Grundstein für die meisten Probleme von heute gelegt, wollen sie heute nichts von ihren Fehlern wissen und verweisen jede Schuld an die Ampel.“ Stellt Kühn nach der Debatte fest.
